Pistorius wird neuer Verteidigungsminister
17. Januar 2023
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Ernennung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius (beide SPD) zum neuen Verteidigungsminister bestätigt. Scholz werde den 62-jährigen Pistorius ins Kabinett berufen, teilte ein Kanzler-Sprecher mit. Er werde am Donnerstag seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten. Pistorius sei "mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person", um die Bundeswehr "durch diese Zeitenwende zu führen", betonte Scholz laut der Mitteilung.
Nun mehr Minister als Ministerinnen
Nach der Demission der bisherigen Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) habe "sich der Bundeskanzler mit der Partei- und Fraktionsführung der SPD eng beraten und sich für Pistorius als neuen Verteidigungsminister entschieden", teilte der Sprecher weiter mit. Lambrecht hatte nach nur 13 Monaten im Amt am Montag angesichts anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung ihren Rücktritt erklärt.
Mit der Entscheidung für Pistorius gibt Scholz seine bisherige Linie auf, dass Männer und Frauen in gleicher Zahl im Kabinett vertreten sein sollen. Die Männer wären nun in der Mehrzahl. Aus Regierungskreisen hieß es, die Kabinettsumbildung beschränke sich auf das Verteidigungsministerium.
Künftiger Ressortchef mit Bundeswehr-Erfahrung
Der niedersächsische Innenminister gilt als erfahrener Polit-Manager. Im Kreis der Ressortchefs von Bund und Ländern hat sich Pistorius in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und an Koalitionsverhandlungen beteiligt.
Pistorius absolvierte eine Lehre zum Groß- und Außenhandelskaufmann. Von 1980 bis 1981 machte er seinen Wehrdienst, anschließend studierte er Rechtswissenschaften in Osnabrück und Münster. Der 62-Jährige ist bereits seit 2013 Innenminister in Niedersachsen, vor wenigen Monaten begann seine dritte Amtszeit. Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister in Osnabrück. Pistorius ist verwitwet und hat zwei Töchter.
bri/sti (afp, dpa, rtr)