Johnson sieht "glorreiche" Zukunft ohne EU
16. September 2017Boris Johnson, früher selbst Journalist, hat einen Gastbeitrag für die konservative Tageszeitung "Daily Telegraph" verfasst und damit für Furore und Verwirrung gesorgt. Der Außenminister (Artikelfoto) ging mit seinen hier offengelegten Visionen weit über das Programm der Regierung und seiner Partei hinaus und meldete damit laut Pressekommentaren indirekt auch Ansprüche auf höhere Führungsaufgaben in London an.
In seinem Zeitungsbeitrag sagte Johnson den Briten eine "glorreiche" Zukunft außerhalb von Europäischer Union, Binnenmarkt und Zollunion voraus. "Ich glaube, wir können das großartigste Land der Welt sein", schrieb er im "Telegraph". Johnson wiederholte sein Versprechen aus dem Wahlkampf vor dem Brexit-Referendum, der staatliche Gesundheitsdienst NHS werde von 350 Millionen Pfund (umgerechnet knapp 400 Millionen Euro) wöchentlich profitieren, die an EU-Beiträgen künftig eingespart werden könnten. Zahlungen für den freien Zugang zum Europäischen Binnenmarkt lehnte er ab.
Die Briten hatten im Juni 2016 mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der EU gestimmt. Verschiedentlich wird darauf hingewiesen, dass Johnson mit den 4300 Worten seines Zeitungstextes jetzt Premierministerin Theresa May in die Parade fahre, die ihre Vorstellungen zum Brexit am kommenden Freitag in Florenz präsentieren will. Der Außenminister wolle damit möglicherweise auf Konfrontationskurs zu May gehen. Kommentatoren deuten seinen Vorstoß gar als Bewerbung für das Amt des Regierungschefs.
May gilt seit der schiefgelaufenen Parlamentswahl im Juni als angezählt, auch in der eigenen Tory-Partei. In Medien kursieren Berichte, sie wolle in Florenz finanzielle Zugeständnisse an die EU machen, um die schleppenden Austrittsverhandlungen mit Brüssel zu beleben.
Bislang hat es bei den Gesprächen in Brüssel kaum greifbare Ergebnisse gegeben. Der Verhandlungsführer der EU, der Franzose Michel Barnier, wies mehrere Vorschläge aus London als unzureichend zurück. Es gibt Mutmaßungen, die Briten spielten auf Zeit.
Im März 2019 wird Großbritannien aus der EU ausscheiden. Sollte bis dahin kein Regelung über die künftigen Beziehungen vorliegen, drohen unabsehbare Konsequenzen für die Wirtschaft und andere Bereiche.
SC/haz (APE, rtre, dpa, guardian)