Berlusconi probt Revolte gegen Monti
6. Dezember 2012
Bei Vertrauensabstimmungen im Senat (Artikelbild) und im Abgeordnetenhaus verließen die Mitglieder der Berlusconi-Partei "Volk der Freiheit" (PdL) jeweils den Saal. Dennoch konnte die Regierung von Ministerpräsident Mario Monti die Abstimmungen klar gewinnen.
Beobachter in Rom befürchten allerdings, dass die Zukunft der überparteilichen Regierung im Vorfeld der Wahlen im kommenden Frühjahr gefährdet sein könnte, sollte die PdL von Silvio Berlusconi tatsächlich auf Konfrontationskurs gehen. PdL-Generalsekretär Angelino Alfano erklärte, die Partei werde in den kommenden Tagen darüber entscheiden, ob sie Montis Kabinett frühzeitig zu Fall bringen wolle.
Monti stützt sich im Parlament auf die Mitte-Links-Partei PD und die Zentrumspartei UDC sowie bisher auch auf Berlusconis PdL. Trotz starken innerparteilichen Widerstands hat sich der 76-jährige Berlusconi nach längerem Zögern jüngst zur Spitzenkandidatur bei den nächsten Wahlen bereit erklärt. Seine einst starke Mitte-Rechts-Partei ist nach Umfragen auf nur noch 14 bis 16 Prozent abgestürzt. Die Demokratische Partei PD liegt in Umfragen mit mehr 30 Prozent der Stimmen klar in Führung.
Staatspräsident Giorgio Napolitano ließ zu der neuen Entwicklung erklären, er werde die Lage bewerten. Es gelte, ein turbulentes Ende der Regierung zu verhindern. Monti sagte lediglich, er wolle die Stellungnahme des Präsidenten abwarten.
wl/gmf (dpa, rtr, dapd)