Antisemitismus-Vorfall in Berlin

Ein Facebook-Video zieht weite Kreise: Fast 300.000 Nutzer haben bislang gesehen wie ein etwa 60 Jahre alter Mann gegen Juden hetzt und den Betreiber eines israelischen Restaurants grob beleidigt. Nach Angaben der Polizei hatte der 36-jährige Yorai Feinberg und seine Freundin am Dienstagnachmittag vor Feinbergs Restaurant in Berlin-Schöneberg gestanden, als der Passant an sie herantrat. Das Video zeigt, wie der Mann den Wirt minutenlang verbal attackiert, es fallen Worte wie "Wir wollen euch hier nicht" und "Gaskammer".

Der Wirt hielt schließlich einen Streifenwagen an, der zufällig vorbeikam. Die Polizisten legten dem Mann Handfesseln an und nahmen ihn mit. Der 60-Jährige sei aggressiv gewesen und habe auch die Polizisten beleidigt, erklärte die Polizei. Es bestehe der Verdacht, dass der Mann alkoholisiert gewesen sei. Er kam später wieder frei. Der Staatsschutz beim Landeskriminalamt ermittelt nun unter anderem wegen Volksverhetzung gegen ihn.

"Den Brandstiftern dürfen wir nie das Feld überlassen"

Feinbergs Freundin, die das Video gefilmt und hochgeladen hatte, erklärte auf Facebook, es handele sich nicht um Einzelfälle: "Solche Angriffe passieren nunmehr fast täglich und sie werden immer intensiver. Die Täter verlieren ihre Scham, weil sie denken, sie könnten ihr wahres Gesicht hinter dem schönen Begriff der 'legitimen Israelkritik' verstecken. Doch am Ende bleibt es nur blanker Hass. Hass gegen Juden. Hass gegen Israel."

Auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verurteilte den Vorfall scharf:

"Antisemitismus ist nicht importiert"

Die Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump hatte in den letzten Wochen für weltweite Proteste gesorgt. Unter anderem hatten Bilder von Protesten arabischer Gruppen in Berlin, auf denen israelische Flaggen verbrannt wurden, eine neue Debatte um Antisemitismus in Deutschland entfacht. Der Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten deutschen Bundeslandes, Armin Laschet (CDU), warnte in dem Zusammenhang davor, die Ursachen für die judenfeindlichen Ausschreitungen ausschließlich bei den Zuwanderern zu suchen. "Antisemitismus in Deutschland ist nicht importiert", sagte Laschet in einer Aktuellen Stunde des Düsseldorfer Landtags. Zwar gebe es auch Judenhass bei manchen Migranten. Aber wer jetzt so tue, als sei die aktuelle Judenfeindlichkeit durch Zuwanderung ausgelöst worden, vergesse, dass es noch viele Antisemiten unter Deutschen gebe. Antisemitismus sei "immer schon hier gewesen", so Laschet.

Ein Antisemitismusbeauftragter?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich nach den israelfeindlichen Demonstrationen in Berlin für einen Antisemitismusbeauftragten des Bundes ausgesprochen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), unterstützen die Forderung. Dafür gebe es "gute Gründe", sagte Özoguz der "Passauer Neuen Presse". Zugleich betonte die Staatsministerin, der Kampf gegen Antisemitismus sei nicht allein zu bewältigen. "Kein Beauftragter wird allein etwas ausrichten können, wenn sich zum Beispiel nicht die Schulen und die politische Bildungsarbeit stärker mit dem Thema befassen", sagte die SPD-Politikerin.

lh/stu (dpa, epd)