Bemühte Runde im Kanzleramt

Tagelang haben sie vor allem übereinander geredet, doch damit soll jetzt Schluss sein. CDU-Chefin Angela Merkel hat sich am Abend mit dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer und dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zu einem Abendessen im Kanzleramt getroffen. Unter sechs Augen sollte die Krise beigelegt werden, in die die große Koalition im Zuge der Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy im Zusammenhang mit Kinderpornografie gestürzt ist.

"Ich bin sehr optimistisch, dass uns das gelingen wird", sagte die Bundeskanzlerin vor dem Treffen. Alle offenen Fragen müssten auf den Tisch und beantwortet werden. "Wir wissen, dass eine Koalition ihre Arbeit nur machen kann, indem wir uns auch untereinander vertrauen." Es gehe aber auch um das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat und die Arbeit der Koalition.

Eine halbe Stunde sprachen Merkel und Seehofer allein, dann kam Gabriel dazu. Was in den anschließenden zwei Stunden konkret besprochen wurde, darüber gab es anschließend keine Auskunft, die drei Parteichefs hatten Vertraulichkeit vereinbart. Angesichts der Tatsache, dass in den letzten Tagen viel politisches Porzellan zerschlagen wurde, dürfte die Diskussion aber sicher recht eindringlich gewesen sein.

Jeder gegen jeden

Es wird nicht leicht sein, die Koalition ohne Gesichtsverlust wieder in ruhiges Fahrwasser zu steuern.

Noch vor seinem Abflug nach Berlin hatte der CSU-Vorsitzende Seehofer in München betont, es müssten drei Punkte geklärt werden: der Rücktritt des CSU-Ministers Hans-Peter Friedrichs, die "offenen und widersprüchlichen Fragen" in der ganzen Affäre und drittens gehe es auch um die Verantwortung. Eine Formulierung, die nicht viel Spielraum lässt. Seehofer will es schlicht nicht hinnehmen, dass nur seine Partei ein personelles Opfer bringen muss, bei der SPD aber alles beim alten bleiben soll.

Es ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann, den die CSU im Visier hat. Der hatte in der vergangenen Woche publik gemacht, dass der damalige Innenminister Friedrichs den SPD-Vorsitzenden Gabriel im Herbst am Rande der Koalitionsverhandlungen darüber informiert hatte, dass Edathys Name im Zusammenhang mit internationalen Ermittlungen aufgetaucht war. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat. Friedrichs, inzwischen Agrarminister, ist zurückgetreten.

Bundeskanzlerin Merkel findet Friedrichs Rücktritt richtig. Er habe die politische Verantwortung für einen möglichen Vertrauensverlust der Bürger in den Rechtsstaat übernommen. Eine Sichtweise, der in der CSU viele nicht folgen wollen. Für sie ist Oppermann der Auslöser für Friedrichs Rücktritt und der habe in einer Zeit, in der Sebastian Edathy für Posten in Regierung und Fraktion gehandelt wurde, der SPD mit seinem Hinweis doch nur einen Gefallen getan. Thomas Oppermann ist für die CSU schlicht nicht mehr vertrauenswürdig.

Oppermann gibt sich selbstbewusst

Doch der SPD-Fraktionsvorsitzende will sich dem Druck nicht beugen, er zeigt noch nicht einmal eine Geste des Bedauerns. Stattdessen erklärte Oppermann nach einer Fraktionssitzung, er sei gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU "ein Stabilitätsanker" der Koalition und die müsse möglichst schnell wieder zur Sacharbeit zurückkehren. Er glaube, dass die Koalition die derzeitige schwierige Situation meistern könne. "Ich werde und will als Vorsitzender der SPD-Fraktion dazu beitragen, dass Vertrauen wieder aufgebaut wird."

Oppermann sagte, er werde gerne zur Aufklärung der Angelegenheit beitragen und im Innenausschuss des Deutschen Bundestags "alle Fragen zum Komplex Sebastian Edathy beantworten". Der Ausschuss will am Mittwoch mit der parlamentarischen Aufklärung des Falls beginnen. Die Parlamentarier wollen vor allem herausfinden, ob und auf welche Weise Informationen über die laufenden Ermittlungen an Edathy weitergegeben wurden. Kann es Zufall sein, dass bei dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten wenig Beweismaterial gefunden wurde und er in der vergangenen Woche seinen Dienst-Laptop als gestohlen meldete?

Als Zeugen hat der Innenausschuss SPD-Fraktionschef Oppermann und Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht, SPD-Chef Gabriel, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und der Chef des Bundeskriminalamts, Jürgen Ziercke geladen. Neben der Ausschusssitzung wird sich der Bundestag am Nachmittag auch in einer Aktuellen Stunde mit dem Fall Edathy und seinen Folgen befassen.