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Bald Feuerpause in Syrien?

Herbert Peckmann24. Oktober 2012

Nach Vermittlungsbemühungen im Syrien-Konflikt meldet der Sondergesandte Brahimi einen Erfolg. Die Regierung in Damaskus sei - unter Vorbehalt - zu einer Feuerpause mit Rebellen bereit. Skepsis bleibt.

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Rebellenkämpfer und Zivilisten auf zerstörten syrischen Straßen (Foto: PHILIPPE DESMAZES/AFP/Getty Images)
Bild: PHILIPPE DESMAZES/AFP/Getty Images

Der internationale Sondergesandte Lakhdar Brahimi scheint sich seiner Sache sicher: Die syrische Regierung sei zur Einhaltung einer Waffenruhe während des am kommenden Freitag beginnenden islamischen Opferfestes Eid al-Adha bereit. Die Regierung in Damaskus wolle dies an diesem Donnerstag offiziell bekanntgeben, sagte der algerische Diplomat in Kairo nach Gesprächen bei der Arabischen Liga. Indessen reagierten die Machthaber in Damaskus verhalten. Sie erklärten, eine endgültige Entscheidung werde erst am Donnerstag gefällt.

Hoffnung auf Feuerpause in Syrien

"Die meisten Rebellenführer" bereit

Dagegen erläuterte Brahimi, auch die meisten Rebellenführer, die er in den vergangenen Tagen kontaktierte, hätten sich zu der Waffenruhe während des mehrtägigen Festes bereit erklärt. Wenn diese "bescheidene Initiative" Erfolg habe, könne man darauf eine längere Waffenruhe aufbauen und einen politischen Prozess beginnen. Brahimi hatte bei einem mehrtägigen Besuch in Damaskus für die Waffenruhe geworben. Der Gesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga hatte die Feuerpause Anfang vergangener Woche bei einem Besuch in Teheran vorgeschlagen. Eid al-Adha ist eines der wichtigsten Feste im Islam, das mit der Pilgerfahrt nach Mekka zusammenfällt.

Im Frühjahr war eine von Brahimis Vorgänger Kofi Annan vereinbarte Waffenruhe schon nach wenigen Tagen gebrochen worden. Auch eine UN-Beobachtermission, welche die Waffenruhe im Land überwachen sollte, wurde wiederholt selbst zum Ziel von Angriffen. Die unbewaffneten Beobachter verließen das Land im August. Angesichts des Scheiterns seiner Bemühungen um einen Waffenstillstand gab Annan Anfang August seinen Posten auf.

Angeblich Flugabwehrraketen

In Moskau erklärte das russische Militär, die Aufständischen in Syrien verfügten jetzt über tragbare Flugabwehrraketen. Generalstabschef Nikolai Makarow sagte der Nachrichtenagentur Interfax, darunter seien "Stinger"-Raketen aus US-Produktion. Wer sie geliefert habe, müsse noch ermittelt werden. Die Freie Syrische Armee hatte einen Bericht von NBC News vom Juli dementiert, wonach die Rebellengruppe fast zwei Dutzend dieser Waffen erhalten haben soll. Bislang haben die Aufständischen der Luftwaffe von Präsident Baschar al-Assad kaum etwas entgegenzusetzen.

In Syrien dauern die Gefechte derweil an. So wurden bei einem Angriff von Kampfflugzeugen auf ein im Norden gelegenes Dorf nach Angaben von Oppositionellen fünf Menschen getötet. Das Dorf Mar Schureen befindet sich nahe einer von den Rebellen gehaltenen Stadt. Nach syrischen Oppositionsangaben wurden allein am Dienstag in dem Konflikt mindestens 190 Menschen getötet. Allerdings sind Meldungen aus Syrien wegen der Medienblockade nur schwer zu überprüfen.

hp/SC (dapd, rtr, afp, dpa)