Bachelet: Rohingya können noch nicht zurückkehren

Der Besuch von Rohingya-Flüchtlingslagern in Bangladesch hat Eindruck bei der  UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hinterlassen. "Leider bedeutet die derzeitige Situation jenseits der Grenze, dass die Bedingungen für eine Rückkehr nicht gegeben sind", sagte Bachelet vor Reportern in Bangladeschs Hauptstadt Dhaka.

Rohingya leben in prekären Verhältnissen

In den riesigen Flüchtlingslagern in der Grenzregion Cox's Bazar im Südosten von Bangladesch leben fast eine Million Rohingya unter prekären Verhältnissen. Viele Angehörige dieser staatenlosen muslimischen Minderheit waren im Jahr 2017 vor einer brutalen Militäroffensive aus dem benachbarten Myanmar geflohen. Seit einem Putsch im vergangenen Jahr wird das Land von einer Militärjunta geführt.

"Die Rückführung muss immer auf freiwilliger Basis und in Würde erfolgen - und nur dann, wenn in Myanmar sichere und nachhaltige Bedingungen herrschen", erklärte Bachelet.

Bangladesch pocht auf Rückführung der Rohingya

Die Regierungschefin von Bangladesch, Sheikh Hasina, erklärte, dass die Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch nach Myanmar zurückkehren müssen. "Die Rohingya sind Staatsangehörige von Myanmar und müssen zurückgebracht werden", wurde Hasina von ihrem Pressesekretär Ihsanul Karim zitiert. 

Bachelet sagte, sie sei besorgt über die "zunehmende Anti-Rohingya-Rhetorik" und darüber, dass die Gemeinschaft als Sündenbock herhalten müsse. Viele Flüchtlinge fürchteten um ihre Sicherheit wegen der Aktivitäten bewaffneter Gruppen und krimineller Banden, fügte die UN-Kommissarin hinzu. Die Sicherheitslage in den Flüchtlingslagern ist schlecht. Immer wieder gibt es Morde, Entführungen und Polizeirazzien gegen Drogenhändler.

Junta in Myanmar: UN soll Zusammenarbeit überdenken

Nach einem Treffen mit der UN-Gesandten Noeleen Heyzer forderte der Außenminister der Junta in Myanmar, Wunna Maung Lwin, die UN auf, "konstruktiv und pragmatisch ihre Herangehensweise in der Zusammenarbeit mit Myanmar zu überprüfen". Heyzer traf sich auch mit Junta-Chef Min Aung Hlaing und forderte ein sofortiges Ende der Gewalt und die Freilassung aller politischen Gefangenen, teilte ihr Büro in einer Erklärung mit. 

nob/fab (afp, ap)