Bürgerbegehren gegen München 2018

Alles hätte so schön sein können. Katarina Witt hatte ihr nettestes Lächeln aufgesetzt, als sie über die alpinen Ski-Weltmeisterschaften und deren Auswirkungen auf die Olympia-Bewerbung referierte. Neben der Vorsitzenden des Kuratoriums "München 2018" war auch DOSB-Präsident Thomas Bach zum Abschluss der Wettbewerbe in Garmisch-Partenkirchen davon überzeugt, dass der Testlauf gut eine Woche vor dem Besuch der IOC-Evaluierungskommission und rund vier Monate vor der Vergabe der Winterspiele vollauf gelungen ist. Doch dann verstärkte sich der Widerstand.

Genau sechs Tage vor dem Eintreffen der IOC-Prüfer starteten die Gegner der Münchner Olympia-Bewerbung in Garmisch-Partenkirchen ein Bürgerbegehren. "Olympische Winterspiele sind zu groß für Garmisch-Partenkirchen", begründete Mit-Initiator Axel Doering am Dienstag (22.02.2011) die Aktion gegen die gemeinsame Kandidatur von München und Garmisch-Partenkirchen um die Winterspiele 2018. Ziel dieser Aktion ist es unter anderem, die Rechtswirksamkeit sämtlicher von der Gemeinde bereits unterzeichneten Verträge in Bezug auf die Spiele 2018 prüfen zu lassen und am Ende olympische Wettbewerbe in Garmisch zu verhindern.

Das Netzwerk "NOlympia" nutzt das Internet

Die Einwohner von Garmisch können per Internet abstimmen, auf der Homepage von "NOlympia" steht das Antragsformular bereit. Für ein Bürgerbegehren werden nach Auskunft des "NOlympia"-Sprechers Ludwig Hartmann "gut 2000 Unterschriften" benötigt. Sollten diese "innerhalb der nächsten drei bis vier Wochen" vorliegen, muss die Gemeinde entscheiden, ob sie das Bürgerbegehren zulässt oder nicht. Falls die Gemeinde zustimmt, werden alle Bürger zur Wahlurne gebeten. Dort stimmen sie dann im Rahmen des Bürgerentscheids darüber ab, ob Garmisch-Partenkirchen einen Ausstieg aus der Vorbereitung und Durchführung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 im Bereich der Marktgemeinde rechtlich prüfen lässt und dass die zulässigen Maßnahmen hierzu ergriffen werden. Bei einer absoluten Mehrheit wäre die Gemeinde ein Jahr lang an das Ergebnis der Abstimmung gebunden. Falls die Politiker das Bürgerbegehren ablehnen, "würden wir es auf juristischem Wege einklagen", betont Hartmann.

Die Zeit spielt den Gegnern in die Hände

Zwar wäre dieser Prozess bis zur IOC-Entscheidung am 6. Juli in Durban noch längst nicht abgeschlossen, doch die Olympia-Gegner setzen nach Aussage ihres Sprechers Ludwig Hartmann darauf, dass "das IOC einem Bewerber, dessen Bevölkerung auf diesem Weg gegen Olympia vorgeht, gar nicht erst den Zuschlag gibt". Ihm ist nach eigener Aussage vor allem daran gelegen, "dass die Bürger zu diesem eminent wichtigen Thema endlich mal gehört werden". Die Ski-WM habe gerade noch gepasst, sagt Hartmann, aber Olympia sei zu viel. "Garmisch ist eine kleine Gemeinde, da kann man auch nicht mal eben ein paar Maisfelder mit einer Halfpipe bebauen. Die Bauern brauchen das Land als Weidefläche für ihre Tiere und als Futterwiesen - und zwar immer."

Entsetzte Reaktionen in München

Die Antwort aus München konnte den Frust über die aktuelle Entwicklung nur unzureichend verbergen. "Ein Bürgerbegehren zu initiieren, nur um ein Gutachten in Auftrag zu geben, zeigt einmal mehr, dass den Initiatoren der Mut zur Auseinandersetzung mit Sachargumenten fehlt", heißt es von Seiten der Bewerbungsgesellschaft: "Wir haben volles Vertrauen, dass die Bürger von Garmisch-Partenkirchen dieses Spiel durchschauen." Fassungslos zeigte sich Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) in einem Zeitungsinterview: "Ich empfinde es als kurios, so viele Jahre abzuwarten und jetzt plötzlich zu sagen: April, April."

Es wird eng für München 2018

Aus Sicht der Olympia-Gegner ist das Bürgerbegehren als genialer Schachzug zu bezeichnen, der die Bewerbung zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt trifft. Die Evaluierungskommission des Internationalen Olympischen Komitees wird sich bei ihrem Besuch in München auf ganzer Breite mit den Argumenten von "NOlympia" auseinandersetzen müssen. Bis zur Entscheidung des IOC im Juli in Durban ist nicht mehr viel Zeit. Wenn es die Gegner der Spiele 2018 schaffen, das Thema bis dahin auf eine juristische Ebene zu heben, wird möglicherweise auch die notorisch-fröhliche Zuversicht von Katarina Witt keine Wirkung mehr erzielen.

Autor: Calle Kops (mit sid, dpa)
Redaktion: Olivia Fritz