Scott Morrison neuer Premier in Australien

Scott Morrison ist neuer Premierminister Australiens. Der bisherige Schatzkanzler wurde bereits vereidigt. "Sie sind jetzt der 30. Premierminister des Commonwealth von Australien", sagte Generalgouverneur Peter Cosgrove nach der Vereidigung. Morrison gilt als vergleichsweise moderater Konservativer. Der 50-Jährige folgt dem gestürzten Malcolm Turnbull, der sich nach einem tagelangen Machtkampf mit dem konservativen Lager innerhalb der Liberalen Partei geschlagen geben musste. Den entscheidenden Schlag versetzten ihm am Donnerstag drei prominente Minister, die gemeinsam ihren Abschied aus dem Kabinett bekanntgaben. Damit hatte Turnbull in seiner Fraktion offenbar keine Mehrheit mehr.

Hintergrund des parteiinternen Flügelkampfes sind unter anderem auch schlechte Umfragewerte vor der Parlamentswahl im kommenden Jahr. Morrison hatte schon mehrere andere Kabinettsposten inne. Auch er steht für eine sozial- und finanzpolitisch konservative Politik. Im Unterschied zu Turnbull hatte sich der Vater von zwei Kindern im vergangenen Jahr auch gegen die "Ehe für alle" ausgesprochen. In den Monaten bis zur Wahl muss Morrison nun versuchen, die zerstrittenen Liberalen wieder zu einen.

Damit hat seit 2007 kein australischer Premierminister mehr eine volle Amtszeit durchgehalten. Turnbull hatte Australien seit September 2015 regiert. 

Sieg des Gemäßigten

Die besten Chancen, neuer Regierungschef zu werden, waren dem bisherigen Innenminister Peter Dutton eingeräumt worden. Am Dienstag hatte Turnbull gegen seinen parteiinternen Gegenspieler eine Kampfabstimmung noch gewonnen. Der Sieg fiel aber zu knapp aus, um die Revolte beenden zu können.

Das Rennen um das Amt des Parteivorsitzenden und Regierungschefs gewann mit dem 50-jährigen Morrison letztlich ein Politiker, der im gemäßigten Flügel der Partei verortet wird. Dutton wäre der Mann des konservativen Flügels gewesen und gilt als Gesicht von Australiens harter Linie gegenüber Flüchtlingen und anderen unwillkommenen Einwanderern. Letztlich konnte er seinen Machtanspruch aber ebenso wenig durchsetzen wie Außenministerin Julie Bishop.

Schlechte Aussichten für Regierung

Die Liberalen regieren zusammen mit der Nationalen Partei. Das Bündnis hat nur eine Stimme Mehrheit. In allen Umfragen liegt derzeit die Labor-Opposition vorn. Glenn Kefford, Politikwissenschafter an der Macquarie-Universität in Sydney, sieht für die Zukunft der Regierungskoalition schwarz. In einem Interview der Deutschen Welle begründete Kefford seine Einschätzung mit der Abneigung der Anhänger der Liberalen gegen einen Führungswechsel in der laufenden Legislaturperiode. Dieser Ärger an der Basis dürfte es Morrison und seiner Partei bei der nächsten australischen Parlamentswahl sehr schwer machen. Die Abstimmung muss spätestens bis Mai kommenden Jahres abgehalten werden.

sti/mak/as (dpa, rtr, DW)