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Australiens Außenminister Rudd zurückgetreten

22. Februar 2012

Wieder Streit in der australischen Regierung: Der Labor-Politiker Rudd begründet seine Entscheidung mit mangelnder Unterstützung durch Premierministerin Gillard. Beobachter vermuten aber einen handfesten Machtkampf.

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epa03115939 (FILE) A file photograph showing Australian Prime Minister Julia Gillard (left) meets with Australian Foreign Minister Kevin Rudd at the commonwealth offices in Waterfront House, Brisbane, Australia, 07 August 2010. According to media reports on 22 February 2012 Kevin Rudd has resigned as Foreign Affairs Minister. EPA/ANDREW MEARES POOL AUSTRALIA AND NEW ZEALAND OUT *** Local Caption *** 00000402328003 +++(c) dpa - Bildfunk+++
Kevin Rudd Außenminister Australien und Julia Gillard PremierministerinBild: picture alliance/dpa

Die Parlamentswahlen 2013 stehen bevor und die Machtkämpfe innerhalb der regierenden Labor-Partei kochen erneut hoch. Außenminister Kevin Rudd erklärte am Mittwoch seinen Rücktritt, weil er ohne Rückendeckung durch Premierministerin Julia Gillard nicht als Außenminister dienen könne. Die einzige „ehrenhafte“ Lösung sei sein Rücktritt, wie er auf einer Pressekonferenz in Washington sagte, wo er sich zurzeit zu einem Besuch aufhält. Die Pressekonferenz wurde live im australischen Fernsehen übertragen.

Von Gillard verdrängt worden

Rudd ist selbst von 2007 bis 2010 Premierminister gewesen. Mitte 2010 wurde er dann überraschend von Gillard aus dem Amt des Labor-Chefs gedrängt und damit auch zum Rücktritt als Premierminister gezwungen. Bei den folgenden Wahlen konnte Gillard dann aber keine absolute Mehrheit erlangen. Seitdem führt sie eine wacklige Koalitionsregierung und ihre Umfragewerte sind abgestürzt.

Retourkutsche?

Bei seiner Pressekonferenz kritisierte Rudd seinen Sturz als Partei- und Regierungschef 2010 noch einmal: „Wir alle wissen: Was passiert ist, war falsch und darf nie wieder passieren.“ In den letzten Wochen haben die australischen Medien spekuliert, dass Rudd jetzt seinerseits versuchen könnte, Gillard von der Partei- und Regierungsspitze zu verdrängen. Am Freitag will Rudd, der in der Bevölkerung sehr beliebt ist, nach Australien zurückkehren und sich dann ausführlich zu seiner Zukunft äußern.

rv/sti/ml (afp, dpa dapd)