Aussteigerprogramm für die Taliban

Sirenen, Schüsse, dumpfes Dröhnen. Die Straßen von Kabul klingen nach Krieg. Schon mehrmals in diesem Jahr haben Taliban-Rebellen das Regierungsviertel angegriffen, sich stundenlange Kämpfe mit afghanischen Sicherheitskräften geliefert. Im ganzen Land proben die Rebellen ihren blutigen Aufstand gegen die Regierung und die internationalen Truppen. Nach Schätzungen der Nato verfügen die radikal-islamistischen Taliban über rund 25.000 Kämpfer. Tausende von ihnen will Präsident Hamid Karsai mit einem neuen Aussteiger-Programm dazu bewegen, ihre Waffen abzugeben, Taliban und El Kaida den Rücken zuzukehren. Unterstützt wird Karsai dabei auch von den NATO-Ländern.

Die Mitläufer sollen aussteigen

Bereits im Frühjahr hatte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle für ein Aussteiger-Programm geworben, das vor allem die Fußsoldaten der Taliban zurückholen soll in ein Leben ohne Terror und Gewalt. "Das trifft nicht die harten Terroristen, den Kern, die wird man nicht damit überzeugen können. Aber die Mitläufer, die angeworben werden für 200 Dollar aus ihrer Armut heraus, die nicht lesen können, nicht schreiben können und die des Kämpfens müde sind, die wollen zurück", so Westerwelle damals. Jetzt hat die Bundesregierung die ersten 14 Millionen US-Dollar für das Jahr 2010 überwiesen. Insgesamt hat er für die nächsten vier Jahre 70 Millionen Dollar zugesagt. Westerwelle ist wie die meisten seiner NATO-Kollegen davon überzeugt, dass militärische Mittel allein nicht reichen, der Konflikt in Afghanistan nur durch eine politische Lösung beendet werden kann. Das Geld fließt in einen Fonds mit einem Gesamtvolumen von rund 260 Millionen Dollar. Die USA haben 100 Millionen versprochen. Andere große Geberländer sind Japan und Großbritannien.

Afghanen sind nicht käuflich

Doch den gesellschaftlichen Frieden in Afghanistan könne man nicht kaufen, sagen Kritiker. Einer von ihnen ist der Afghanistan-Experte Conrad Schetter vom Zentrum für Entwicklungsforschung in Bonn. "Eine ganz grundlegende Gefahr in diesen Programm ist, dass einfach ein Topf mit Geldern zur Verfügung gestellt wird und jetzt jeder ruft 'Ja, ich bin auch ein Talib und ich will auch einen Teil von diesen Geldern haben'. Ich glaube, wir werden in den nächsten Monaten so viele Taliban erleben wie nie zuvor in Afghanistan", so Schetter.

Um Missbrauch zu verhindern, hat sich die deutsche Bundesregierung vertraglich zusichern lassen, dass keine Gelder direkt an die Aussteiger gezahlt werden. Stattdessen sollen die Millionen in Projekte fließen, zum Beispiel Lese- und Schreibunterricht, Ausbildungen, Arbeitsplätze. Mit zwei Millionen Dollar der ersten Tranche sollen Jobs in einem Minenräumungsprogramm geschaffen werden. Weitere Projekte kann das Auswärtige Amt allerdings noch nicht nennen. Der Afghanistan-Forscher Schetter hat die bisherigen Reintegrations-Programme für Taliban analysiert. Alle seien gescheitert. "Genauso wird es auch bei diesem Aussteiger-Programm laufen, dass jetzt eine Gemeinde sagen wird: 'Ja, wir waren bisher Taliban, wir sind jetzt zu den Guten übergewechselt - dafür baut ihr uns einen Brunnen, eine Schule oder sonst was.' Dadurch entstehe in gewisser Weise natürlich eine Entwicklungsleistung, aber auf der anderen Seite diene es vor allem dazu, dass gewisse Eliten ihre Machtposition ausbauen könnten, indem sie sich über diese Entwicklungsprojekte eine Legitimation erkaufen.

Schutz der Aussteiger vor Racheakten

NATO-Militärs in Afghanistan dagegen sprechen von ersten Erfolgen. In den rund 4000 am stärksten vom Aufstand betroffenen Dörfern begleitet die Schutztruppe ISAF das Aussteiger-Programm. In den vergangenen drei Monaten hätten sich im ganzen Land bereits mehrere hundert ausstiegswillige Taliban gemeldet. Allerdings befänden sich die Kämpfer in sehr unterschiedlichen Stadien der Reintegration, sagt ISAF-Sprecher Josef Blotz: "Es gibt Gespräche mit interessierten Taliban - das ist sozusagen die unterste Stufe solcher Reintegrationsfälle. Es gibt mittlerweile aber auch schon weiter fortgeschrittene Stufen, in denen Taliban tatsächlich schon zurückgekehrt sind und ihre schwere Waffen abgegeben haben. Es sei durchaus ermutigend zu sehen, so Blotz, was das Programm bewirke.

Die reumütigen Kämpfer kommen für insgesamt drei Monate in sogenannte Demobilisierungszentren in der Nähe ihrer Heimatdörfer. Dort sollen sie und ihre Familien vor Racheangriffen ehemaliger Mitkämpfer geschützt werden. In den vergangenen Monaten hatten Taliban in der nördlichen Provinz Baghlan und in Kundus zur Regierung übergelaufene Milizen angegriffen. In den Demobilisierungszentren werde auch überprüft, so der General, ob die geläuterten Rebellen es tatsächlich ernst meinen. Sie müssen deshalb Absichtserklärungen unterschreiben und sich zur afghanischen Verfassung bekennen. Dann werden die Männer registriert, bekommen sogar biometrische Ausweise. "Der nächste Schritt wäre dann, dass sie innerhalb dieser neunzig Tage immer wieder auch eine Ausbildung durchlaufen“, sagt ISAF-Brigadegeneral Blotz. Die Ex-Taliban sollen lesen und schreiben lernen, handwerkliche Ausbildungen abschließen, arbeiten statt kämpfen. Die Afghanen und die Nato-Truppen stehen nun vor der Herausforderung, die bereits geläuterten Taliban auch langfristig zu integrieren. Fest steht: Auch vom Erfolg des Aussteiger-Programms wird abhängen, ob Afghanistan ab 2014 in der Lage sein wird, selbst für seine Sicherheit zu sorgen.

Autorin: Julia Hahn
Redaktion: Daniel Scheschkewitz / Esther Broders