Ausländische Extremisten kämpfen gegen Assad

Eine wachsende Zahl "ausländischer Elemente", unter ihnen militante Islamisten, beteiligten sich an den Kämpfen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad, berichtete der brasilianische Diplomat Sergio Pinheiro vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Einige hätten sich den Rebellen angeschlossen, andere operierten unabhängig. "Diese Elemente neigen dazu, die oppositionellen Kämpfer zu radikaleren Positionen zu drängen," erklärte Pinheiro, der einen Untersuchungsausschuss des Menschenrechtsrates zu Syrien leitete.

Die Zahl, das Ausmaß und die Häufigkeit von schweren Menschenrechtsverletzungen in Syrien habe zugenommen, betonte der Sonderermittler weiter. Sie würden von beiden Konfliktparteien begangen, doch die Verbrechen der Regierungstruppen und verbündeter Milizen seien schwerwiegender. Die Untersuchungskommission habe eine zweite geheime Liste von mutmaßlichen Kriegsverbrechern erstellt, die sich für ihre Taten vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag verantworten sollten, teilte Pinheiro weiter mit.

Die Kommission habe einen beachtlichen Berg an Beweisen zusammengetragen. Jetzt müsse der UN-Sicherheitsrat aktiv werden und den Fall Syrien an den ICC
verweisen. Russland und China haben im UN-Sicherheitsrat eine Syrien-kritische Resolution bislang aber stets verhindert.

Schwere Vorwürfe gegen Aufständische

Parallel zu den Beratungen in Genf warf die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) den Aufständischen in Syrien schwere Kriegsverbrechen vor. In den nördlichen Provinzen Idlib und Aleppo sowie der Küstenregion Latakia seien mehr als ein Dutzend Fälle von Massenerschießungen dokumentiert worden, hieß es in einem neuen HRW-Bericht. Die Rebellen seien zudem für außergerichtliche Tötungen und für Folter von Gefangenen verantwortlich. Dabei handele es sich um Kriegsverbrechen. Sollten die Vergehen systematisch verübt worden seien, könnten sie auch den Tatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllen, betonte die US-Organisation.

Syrische Regierungstruppen haben offenbar kurz nach dem ersten Besuch des internationalen Sondergesandten Lakhdar Brahimi einen Stadtteil der strategisch wichtigen Wirtschaftsmetropole Aleppo von den Rebellen zurückerobert. Dies meldete die amtliche syrische Nachrichtenagentur SANA.

Brahimi warnt vor Verschärfung des Konflikts

Brahimi, der am Sonntag wieder aus Syrien abreiste, will einen Arbeitsplan entwickeln, sobald er mit allen beteiligten Gruppen gesprochen hat. Der frühere algerische Außenminister warnte zugleich vor einer Verschärfung des Konflikts: Die Kluft zwischen den politischen Parteien werde immer größer, sagte er. Der Konflikt sei nicht nur eine Gefahr für das syrische Volk, sondern für die "gesamte Welt".

wl/cd (dpa, dapd)