„Wachsende Gewalt gegen Journalisten“

Die nachstehende Stellungnahme haben Vertreter von sieben Medienunternehmen unterzeichnet: der Australian Broadcasting Corporation (ABC), der British Broadcasting Corporation (BBC), des Broadcasting Board of Governors (BBG) aus den USA, der Deutschen Welle (DW), von France Médias Monde (FMM – dem Zusammenschluss von Radio France Internationale, RFI, France 24 und Monte Carlo Doualiya), der Japan Broadcasting Corporation (NHK) und von Radio Netherlands Worldwide (RNW).

Die Erklärung im Wortlaut

„Wachsende Gewalt gegen Journalisten und deren Einschüchterung gefährden die Arbeit internationaler Sender. Wir sind tief besorgt, weil die Zahl und die Intensität der Gewaltakte gegen Journalistinnen und Journalisten in einigen Teilen der Welt zunehmen. So wurden allein in diesem Monat zwei französische Journalisten von RFI in Mali getötet. Darüber hinaus kamen in diesem Jahr sechs Journalisten in Ägypten, acht in Syrien und weitere zwölf in Somalia beziehungsweise Pakistan ums Leben, zudem zwei in Mexiko. In Jemen werden vermehrt Journalisten verhaftet und geschlagen. Weltweit wurden 60 Journalisten, Blogger und Bürgerjournalisten getötet und 340 inhaftiert.

Mit ebenso großer Sorge erfüllt uns, dass die UN-Resolution 1736 aus dem Jahr 2006 nicht zu einer allgemeinen Verbesserung der Lage geführt hat (die Resolution 1736 mahnt Staaten, dass Angriffe gegen Journalisten als Zivilisten in Konfliktsituationen als Kriegsverbrechen gelten sollen und dass alle Staaten dazu verpflichtet sind, solche Taten zu untersuchen und zu verfolgen). Wir begrüßen die Diskussion im UN-Sicherheitsrat vom 17. Juli dieses Jahres und die Stellungnahme des stellvertretenden UN-Generalsekretärs Jan Eliasson, der den Sicherheitsrat auffordert, gegen Einschränkungen der Medienfreiheit vorzugehen. Gleichwohl appellieren wir an den Sicherheitsrat, hier frühzeitig die Initiative zu ergreifen, um weltweit ein nachhaltiges Bewusstsein zu schaffen für die Tragweite des Problems – insbesondere mit Blick auf die Straffreiheit jener, die für die Gewalt gegen Journalisten und andere Medienschaffende verantwortlich sind. In zu vielen Fällen werden Journalisten getötet und Regierungen tun wenig oder gar nichts.“

15. November 2013
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