Auf dem Weg zur gemeinsamen Armee in Bosnien-Herzegowina
21. Juli 2005
In Sarajewo haben am Montag (18.7.) alle Parteien einen Gesetzentwurf gebilligt, nach dem die Streitkräfte des Landes zusammengelegt werden. Damit soll eine moderne und mit der NATO kompatible Armee geschaffen werden. Dass der Gesetzentwurf über die Verteidigung gebilligt wurde, ist ein historischer Schritt für Bosnien und Herzegowina. So lautet die einhellige Meinung der internationalen Vertreter, aber auch aller, die sich an der Ausarbeitung dieses Gesetzes beteiligt haben. Durch dieses Gesetz soll Bosnien und Herzegowina einheitliche, moderne und professionelle Streitkräfte bestehend aus bis zu 10.000 Soldaten erhalten.
Eine Armee aller Völker
General Sifet Podzic, Oberbefehlshaber der Streitkräfte in diesem Land, zufolge setzt sich die künftige Armee von Bosnien-Herzegowina wie folgt zusammen: „Unter gemeinsamen Kommando stehen drei Manöverbrigaden mit Hauptquartieren höchstwahrscheinlich in Tuzla, Banja Luka und Mostar“. In dieser Armee werden künftig alle drei konstitutiven Völker des Landes zusammen dienen.
Nationale Abzeichen werden nur drei Infanteriecorps behalten. Diese drei Corps werden für den Erhalt und die Pflege des militärischen Erbes und der Identität der Einheiten, aus denen sie hervorgegangen sind, verantwortlich sein. Hervorgegangen sind sie aus den bisherigen Streitkräften der beiden Entitäten, also der Republika Srpska zum einen und der Armee der Föderation und des Kroatischen Verteidigungsrates sowie der übergeordneten Armee von Bosnien-Herzegowina zum anderen“, erklärte Podzic.
Reformen entlasten Etat
Bis Jahresende werden die Innenministerien der beiden Entitäten aufgehoben. Die Rekrutierung von Wehrpflichtigen und somit die Wehrpflicht werden nach einem Zwischenfall in der Republika Srpska abgeschafft. Dieser Zwischenfall ereignete sich Mitte April. Damals weigerten sich Rekruten der Republika Srpska den Eid auf die Verfassung von Bosnien-Herzegowina abzulegen.
Das Budget wird durch diese Maßnahmen enorm entlastet. Künftig wird nur noch ein Verteidigungsbudget auf gesamtstaatlicher Ebene bestehen. Auf Einwände, dass dies vielleicht einen viel zu großen Schock für das Land bedeuten könne, entgegnete Verteidigungsminister Nikola Radovanovic: „Es ist logisch, dass wir unsere Bemühungen auf die Schaffung einer mit der NATO kompatiblen Streitmacht ausrichten“.
Meilenstein im Friedensprozess
Das Verteidigungsgesetz muss noch in den Parlamenten der beiden Entitäten sowie im Parlament von Bosnien-Herzegowina verabschiedet werden. In den Parlamenten der Entitäten könnten noch politische Hindernisse auftreten. Der internationale Bosnien-Beauftragte Paddy Ashdown warnte jedoch: „Es wäre eine Tragödie, ja ein Verbrechen, wenn jemand die Sicherheit dieses Landes und seine Zukunft gefährden würde wegen eines kleinen und kurzfristigen politischen Vorteils“. Ashdown bezeichnete die Einigung auf eine gemeinsame Armee als einen der größten Meilensteine seit dem Dayton-Abkommen, mit dem der Krieg von 1992 bis 1995 beendet worden war.
Zoran Pirolic, Sarajewo
DW-RADIO/Bosnisch, 18.7.2005, Fokus Ost-Südost