Auch Ex-Präsident Aristide will nach Haiti zurück
20. Januar 2011Nach fast sieben Jahren im südafrikanischen Exil sei er bereit "heute, morgen, jederzeit" nach Haiti zu kommen, so Aristide am Donnerstag (20.01.2011) in Johannesburg. Der ehemalige Armenpriester und spätere Präsident war 2004 abgesetzt und an Bord eines US-Flugzeugs außer Landes gebracht worden. Seine Partei Fanmi Lavalas hatte stets die Rückkehr Aristides gefordert, der in Haiti noch immer sehr populär ist. Da die haitianischen Behörden sich jedoch weigern, seinen Pass zu erneuern, konnte er bislang nicht in sein Heimatland zurückkehren. Er rief die Regierungen von Südafrika und Haiti auf, sich miteinander in Verbindung zu setzen, damit seine Rückkehr „in den nächsten Tagen“ über die Bühne gehen könne.
Aristide wirft den USA und Frankreich vor, seinen Sturz eingefädelt und ihn zum Rücktritt gezwungen zu haben. "Seit meiner erzwungenen Ankunft auf dem 'Mutter-Kontinent' vor sechseinhalb Jahren haben die Haitianer nie aufgehört, meine Rückkehr zu fordern", hieß es nun in einer Stellungnahme Aristides. Zu seinen Motiven erklärte er, sein Vorhaben sei „sehr einfach: Meinen haitianischen Brüdern und Schwestern als einfacher Bürger auf dem Gebiet der Erziehung zu dienen“. Aristide ist unter der Diktatur der Duvaliers (1957-1986) aufgewachsen. 1991 hatte er seine erste Amtzeit als Präsident angetreten.
Anzeigen gegen Ex-Präsident Duvalier
Unterdessen hat der frühere Diktator Duvalier hat am Mittwoch einen neuen Pass beantragt und will Haiti verlassen, sobald er den Ausweis hat. Das gab ein Sprecher Duvaliers bekannt. Er betonte allerdings, dass Duvalier weder gezwungen werden kann, sein Heimatland zu verlassen, noch zu bleiben.
Gegen Duvalier sind inzwischen erste Anzeigen wegen Menschenrechtsverbrechen während seiner Regierungszeit (1971-1986) eingegangen. Mindestens vier seiner Opfer haben nach Berichten des haitianischen Senders Radio Métropole vom Donnerstag Strafanzeige erstattet. Unter ihnen sei die Journalistin und frühere Sprecherin der Vereinten Nationen, Michèle Montas, die Anzeige wegen Folter erstattet habe. Etwa 30.000 Menschen kamen während Duvaliers Regime gewaltsam um. Am Dienstag dieser Woche war Duvalier bereist mehrere Stunden lang von einem Richter vernommen worden. Ihm werden Korruption und Unterschlagung vorgeworfen. Bis zu seinem gewaltsamen Sturz 1986 soll er 300 Millionen US-Dollar aus der Staatskasse abgezweigt haben.
Duvalier strebt nach politischer Macht
Derweil rätselt Haiti über die Absichten Duvaliers nach seiner überraschenden Rückkehr aus dem französischen Exil. Nach Angaben eines Vertrauten will der Ex-Diktator bei den nächsten Präsidentenwahlen antreten. Radio Métropole zufolge versuche er deshalb, die umstrittene Wahl von Ende November für ungültig erklären zu lassen, um sich bei Neuwahlen aufstellen zu lassen.
Bei der ersten Runde der Präsidentenwahlen am 28. November hat laut internationalen Beobachtern weitgehender Betrug stattgefunden. Umstritten ist deshalb, wer in die Stichwahl einziehen soll. Die war ursprünglich für vergangenen Sonntag geplant, jetzt ist sie auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Dem amtlichen Ergebnis zufolge erzielten Oppositionskandidatin Mirlande Manigat und Regierungskandidat Jude Célestin die meisten Stimmen. Die Organisation Amerikanischer Staaten empfiehlt jedoch, statt Célestin den offiziell drittplatzierten Michel Martelly für die Stichwahl zu nominieren. Dieser hat in einem Rundfunkinterview in dieser Woche verlauten lassen, er sei bereit mit Duvalier zusammenzuarbeiten. Als Präsident würde er "gerne alle Ex-Präsidenten des Landes als Berater anheuern, um von ihrer Erfahrung zu profitieren“.
Autorin: Mirjam Gehrke (ap/dpa/epd)
Redaktion: Oliver Pieper