Assad will zur Wiederwahl antreten

"Ich sehe kein Hindernis für eine Nominierung als Kandidat für die nächste Präsidentenwahl", sagte Baschar al-Assad in einem Interview des Fernsehsenders Al-Majadin aus dem Libanon auf die Frage, ob es im Jahr 2014 in Syrien zu einer Wahl kommen werde.

Assad hatte die Macht in Syrien im Jahr 2000 nach dem Tod seines Vaters Hafis übernommen. 2007 wurde er wiedergewählt - allerdings gab es keinen Gegenkandidaten. Gegen die seit mehr als 40 Jahren autoritär herrschende Assad-Familie wurden im Zuge des Arabischen Frühlings Proteste laut, die sich zu einem Bürgerkrieg entwickelt haben. Seit März 2011 wurden mehr als 115.000 Menschen in dem Konflikt getötet.

In dem Fernsehinterview stellte Assad die von den USA und geplante internationale Friedenskonferenz für Syrien infrage. "Es gibt bislang keinen Termin", behauptete der Präsident. Außerdem seien in Bezug auf eine solche Konferenz noch viele Fragen offen. Die gegenwärtigen Bedingungen seien nicht hilfreich dafür, das Treffen abzuhalten. So seien Oppositionsgruppen eingeladen worden, die eher ausländische Mächte verträten als Syrer, sagte Assad

Russland und die USA versuchen seit Monaten, die Konfliktparteien im syrischen Bürgerkrieg zu Friedensverhandlungen an einen Tisch zu bekommen. Nach Angaben der Arabischen Liga soll die Konferenz am 23. November in Genf stattfinden.

US-Außenminister John Kerry sagte in einer ersten Reaktion auf die Äußerungen Assads, dessen Absicht, sich wiederwählen zu lassen, werde den Bürgerkrieg in Syrien nur noch mehr in die Länge ziehen. Solange Assad an der Macht sei, werde es kein Ende des bewaffneten Konflikts geben, fügte Kerry hinzu. Washington werde weiterhin gemäßigte Gegner der Assad-Herrschaft unterstützen. Die Staatengruppe der Freunde Syriens, zu der auch Deutschland gehört, will die zerstrittene syrische Opposition an diesem Dienstag in London zur Teilnahme an der geplanten Friedenskonferenz in Genf bewegen.

Bei den Kämpfen zwischen den Aufständischen und den Truppen des Regimes in Syrien ist einer der ranghöchsten Rebellen-Kommandeure getötet worden. Wie Aufständische und staatliche Medien bestätigten, handelt es sich um Jasser al-Abud von der Freien Syrischen Armee. Er sei bei Kämpfen gegen Regierungseinheiten in Tafas bei Deraa im Süden Syriens gefallen. Al-Abud war kurz nach Beginn des Aufstands gegen Assad von den Regierungstruppen zu den Rebellen übergelaufen. Er gehörte zu den Gründungsmitgliedern des Militärrats der Freien Syrischen Armee im Süden Syriens.

wl/ml (dpa, afp, rtr)