Annäherung gestoppt

Die Regierungskoalition in Armenien hat die vereinbarte Normalisierung der Beziehungen zum Nachbarland Türkei auf Eis gelegt. Auf die Ratifizierung eines entsprechenden Abkommens soll zunächst verzichtet werden, hieß es am Donnerstag (22.04.) in Jerewan. Armenien wirft der Türkei vor, die Ratifizierung des Abkommens vom Oktober letzten Jahres bewusst zu verzögern. Die Türkei fordert, dass zunächst der Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan über das Gebiet Berg-Karabach gelöst werden müsse.

Die Regierung in Jerewan verlangt nun, dass der Normalisierungsprozess ausgesetzt werde, bis Ankara die Ratifizierung ohne Vorbedingungen in die Wege leitet.

Differenzen nicht überwunden

Der armenische Außenminister Edouard Nalbandian und sein türkischer Amtskollege Ahmet Davutoglu hatten im Oktober 2009 in Zürich ein Abkommen unterzeichnet, das einen Zeitplan zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen vorsieht. Außerdem wurde vereinbart, die seit 16 Jahren geschlossene Grenze zwischen den Nachbarländern wieder zu öffnen und das Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs durch eine Expertenkommission untersuchen zu lassen.

Zwischen Armenien und der Türkei bestehen Differenzen über die historische Einordnung des Genozids an bis zu 1,5 Millionen Armeniern vor und während des Ersten Weltkriegs im Osmanischen Reich. Forscher sprechen vom ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts. Die Türkei wehrt sich gegen diese Einschätzung und hat wiederholt erklärt, die Zahl der Toten sei übertrieben. Die Armenier seien Opfer von Bürgerkrieg und Unruhen geworden.

Widerstand auf beiden Seiten

Die türkisch-armenische Annäherung im Herbst vergangenen Jahres erfolgte auf diplomatischen Druck der USA und der EU. Damals hatten sich die Außenminister Hillary Clinton (USA), Sergej Lawrow (Russland), Bernard Kouchner (Frankreich), Micheline Calmy-Rey (Schweiz) und EU-Chefdiplomat Javier Solana über die Einigung zwischen der Türkei und Armenien erleichtert gezeigt. Allerdings liefen Nationalisten in beiden Ländern Sturm gegen diese Annäherung.

Zudem verlangt das mit der Türkei verbündete Aserbaidschan, dass zunächst der Streit über die von Armenien und Aserbaidschan beanspruchte Region Berg-Karabach gelöst werden müsse. Die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Region ist überwiegend von Armeniern bewohnt. Von dort besteht aber keine direkte Verbindung zu Armenien, das allerdings die Region seit einem 1994 erzielten Waffenstillstand mit eigenen Kräften kontrolliert. In dem vorangegangenen sechsjährigen Krieg waren rund 30.000 Menschen getötet und eine Million weitere vertrieben worden. Aus Protest gegen den Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach hatte die Türkei 1993 die Grenze zu Armenien geschlossen.

Autor: Markian Ostaptschuk (apn, rtr)
Redaktion: Nicole Scherschun