Arabische Liga verlängert Mission

Die Beobachter der Arabischen Liga bleiben wohl mindestens einen weiteren Monat in Syrien. Das empfahl jedenfalls der Syrien-Ausschuss der Liga beim Treffen der Außenminister der 22 arabischen Staaten am Sonntag (22.01.2012) bei einem Treffen in Kairo. Dem Vernehmen nach soll die Zahl der Beobachter erhöht und diese besser ausgebildet werden. Ganz einig sind sich Liga-Mitglieder aber nicht: Saudi-Arabien werde seine Beobachter abziehen, sagte der Außenminister Saud al-Fayçal laut Redetext. Die syrische Regierung habe sich an "keine Klausel" des arabischen Plans für ein Ende der Gewalt gehalten.

Umstrittene Mission

Die Arabische Liga hatte die Mission im Dezember entsandt, um die Unruhen in Syrien und das Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten zu untersuchen. 165 Kontrolleure unter Leitung des sudanesischen Generals Mohammed Ahmed Mustafa al-Dabi sind mittlerweile in Syrien. Beim Treffen in Kairo legte al-Dabi eine Bilanz ihrer Arbeit vor.

Syrische Oppositionelle kritisierten die Mission als nutzlos: Das Regime von Präsident Baschar al-Assad gehe weiter mit Gewalt gegen Regimegegner vor, die Gewalt habe sogar noch zugenommen. Der oppositionelle Syrische Nationalrat (SNC) hatte deswegen den Abbruch der Mission gefordert. Die Beobachter seien gar nicht in der Lage, einen "objektiven" Bericht über die "tatsächliche Situation" in Syrien vorzulegen. Die Liga solle das Thema Syrien offiziell an den UN-Sicherheitsrat übergeben.

Neue Kämpfe

Auch am Wochenende gab es in Syrien wieder gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Regierungssoldaten und Oppositionellen, darunter auch Deserteuren der Armee. Die amtliche Nachrichtenagentur SANA berichtete, dass am Samstag mindestens 14 Menschen getötet worden seien, als ein Gefangenentransport im Nordwesten des Landes angegriffen wurde. Das Syrische Observatorium für Menschenrechte in London sprach dagegen von 15 getöteten Häftlingen. Näheres wurde zu der Tat nicht bekannt.

Die Beobachtungsstelle berichtete weiter, dass es desertierten Soldaten zeitweise gelungen sei, die Kontrolle über die Stadt Duma im Nordosten der Hauptstadt Damaskus zu übernehmen. Am Sonntag hätten sie sich aber wieder zurückgezogen. Nach Angaben von Aktivisten lieferten sich syrische Soldaten und Deserteure auch in der Region Dschabal al Sawija nahe der türkischen Grenze und in der Ortschaft Maaret al Numan im Norden des Landes heftige Kämpfe.

Autor: Dirk Eckert (afp, dapd, dpa, rtr)

Redaktion: Hajo Felten