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Arabische Liga rückt weiter von Assad ab

2. Juli 2012

Die syrische Opposition berät in Kairo über die Zukunft des Landes. Die Arabische Liga - Schirmherrin der Konferenz – rief die Gruppen zur Einheit auf und stellte sich eindeutig auf ihre Seite.

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Mitglieder der syrischen Opposition (ausschließlich Männer) in einem Saal in Kairo (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Die Schuld an dem blutigen Konflikt trage das Regime von Präsident Baschar al-Assad, sagte der Chef der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, zum Auftakt der Gespräche.  Und wohl an die Adresse Russlands und Chinas ergänzte er: "Die Angriffe der Regierung gegen das syrische Volk sind nicht zu vergleichen mit dem, was einzelne Gruppen der Opposition tun."

Jetzt sei Einigkeit angesagt. Die Zeit laufe den Regimegegnern davon. Das Treffen sei deshalb eine Gelegenheit, die nicht verpasst werden dürfe, sagte al-Arabi. Auch der Stellvertreter des UN-Sondergesandten Kofi Annan, Nasser al-Kudwa, rief die versammelten Gruppen zu einer gemeinsamen Position auf. Dies sei keine Wahl, sondern unabdingbar, wenn die Opposition das Vertrauen des Volkes gewinnen wolle.

Kritik am Plan Annans wächst

Al-Arabi kritisierte ähnlich wie die meisten syrischen Oppositionsgruppen den Plan Annans für eine Übergangsregierung. Ohne konkreten Zeitplan für ein Ende der Gewalt und einen Machtwechsel sei kein Fortschritt zu erzielen. Zugleich betonte er die Notwendigkeit eines demokratischen pluralistischen Systems, das die Syrer nicht diskriminiere. 

Syrien: Umgang mit Assad - weiterhin ein Streitpunkt

Die syrische Opposition hatte am Sonntag das unter UN-Vermittlung ausgehandelte Grundsatzpapier abgelehnt, weil es auf Druck Moskaus die Möglichkeit einer Beteiligung Assads an der Übergangsregierung offen ließ. Das Treffen in Kairo sollte nun dazu dienen, eine gemeinsame Position zu erarbeiten.

Militante Opposition boykottiert das Treffen

Überschattet wurde das Treffen vom angekündigten Boykott der von Deserteuren gebildeten Freien Syrischen Armee und anderer militanter Aktivisten. Als Gründe führten sie an, die Gespräche in Kairo verweigerten den Ansatz einer ausländischen Militärintervention zum Schutz der Bevölkerung. Außerdem werde dort weder über die Einrichtung von Schutzzonen noch von Korridoren für humanitäre Hilfe oder die Bewaffnung der Aufständischen geredet. Die FSA hatte am Sonntag eine Intensivierung des bewaffneten Kampfes angekündigt.

Die syrische Armee setzte derweil ihre Angriffe auf die Widerstandshochburgen in den Provinzen Homs und Aleppo fort. Gefechte mit zahlreichen Toten wurden aus Hama gemeldet. Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz brachten nach eigenen Angaben in einem Vorort der Hauptstadt Damaskus 26 Zivilisten in Sicherheit, die meisten von ihnen Kinder und alte Leute. Seit Beginn der Proteste im März 2011 wurden nach Schätzungen von Aktivisten mehr als 14.000 Menschen getötet.

Amateurbild einer Staubwolke nach dem Einschlag einer Granate (Fot. AP)
Der Grantenbeschuss von Homs geht weiterBild: dapd

gmf/SC ( afp,dapd, dpa)