Apple im Visier der EU-Kommisssion

Die EU-Kommission stuft die Steuervergünstigungen für den US-Computerriesen Apple in Irland laut Medienberichten als illegal ein. Ein Sprecher der Behörde sagte, Details würden am Dienstag veröffentlicht. Wie die "Financial Times" unter Berufung auf mit der Sache vertraute Quellen berichtete, kam ein im Juni eingeleiteten Wettbewerbsverfahren zu dem Ergebnis, dass die Niedrigsteuern in Irland als illegale Staatshilfe einzustufen sind. Auf Apple könnten damit Strafzahlungen in Milliardenhöhe zukommen.

Steuerparadies Irland

Irland lockt seit Jahren mit niedrigen Unternehmenssteuern von 12,5 Prozent. Deswegen haben viele Großkonzerne dort ihren Europa-Sitz. Dazu gehören der US-Versandhändler Amazon, das soziale Online-Netzwerk Facebook, der Bezahldienst Paypal und der Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Europa-Sitz von Apple mit 4000 Angestellten befindet sich im südwestirischen Cork.

Apple soll laut "Financial Times" sogar weniger als zwei Prozent Steuern bezahlt haben. Irland und Apple wiesen diese Darstellung allerdings zurück. "Es gab nie irgendeinen Sonder-Deal, es gab nie etwas, was als staatliche Beihilfe ausgelegt werden könnte", sagte der neue Apple-Finanzchef Luca Maestri der "Financial Times".

Auch Starbucks im Visier

Wegen der vergleichsweise niedrigen Unternehmenssteuern steht Irland schon länger in die Kritik. Im Juni hatte die EU-Kommission schließlich ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, um die Steuerpraxis von Apple zu überprüfen. Ins Visier genommen wurde auch die Kaffeehaus-Kette Starbucks, die ihren Sitz in den Niederlanden hat.

Die Untersuchung der EU zielt aber nicht auf die niedrigen Steuern an sich. Vielmehr soll geprüft werden, ob Firmen vom Fiskus besonders begünstigt wurden. Die irische Regierung hatte im Juni erklärt, die EU-Vorschriften für Staatshilfen würden eingehalten.

det/gmf (afp, dpa, rtr)