Apple strengt neue Klage gegen Samsung an

Der amerikanische IT-Konzern Apple will im Patentstreit mit seinem koreanischen Konkurrenten Samsung Electronics auch den Verkauf des neuen Smartphones Galaxy Nexus verbieten lassen. Das Unternehmen reichte in der vergangenen Woche eine entsprechende Klage bei einem Bundesgericht in San Jose in Kalifornien ein. Zur Begründung hieß es, Samsung verletze mit dem Handy Patente von Apple bei Produkteigenschaften, die die Kunden von den Geräten erwarteten.

So wirft Apple dem südkoreanischen Konzern vier Patentverletzungen vor, etwa die Entsperrung des Telefons mit einer Fingerbewegung auf dem Display oder eine sprachgesteuerte Suchfunktion. Das neue Modell Galaxy Nexus verwendet das Betriebssystem Android von Google. Daher könnte die Klage auch andere Telefonhersteller betreffen, die ihre Geräte mit Android anbieten, etwa HTC.

Auch Google betroffen

Auch Google, die treibende Kraft hinter Android, wäre von der neuen Klage indirekt betroffen. Die Flaggschiff-Geräte wie das aktuelle Galaxy Nexus bekommen traditionell als erste die neueste Software-Version und entstehen in enger Kooperation mit dem Internet-Konzern. Google ist gerade dabei, für 12,5 Milliarden Dollar den Mobilfunk-Pionier Motorola zu übernehmen, um angesichts der vielen Klagen das Patent-Arsenal hinter Android zu stärken.

Der Markt für Smartphones und Tablet-PCs wie dem iPad ist umkämpft, weil immer mehr Nutzer von herkömmlichen PCs zu den neuen Geräten abwandern. Apple und Samsung streiten sich weltweit in mehr als 20 Verfahren über Patente. Der kalifornische Konzern hatte seinen Konkurrenten bereits im vergangenen Jahr vor demselben Gericht in San Jose verklagt. Er warf ihm damals vor, Gestaltungselemente illegal kopiert zu haben.

Kampf der Betriebssysteme

Der Fall ist zwar noch nicht entschieden. Apple scheiterte jedoch im Dezember mit einem Antrag auf eine einstweilige Verfügung, mit der Samsung der Verkauf von Telefonen und Tablet-PCs untersagt werden sollte. Auch in Deutschland wird der Streit vor Gericht ausgetragen. Das Landgericht Düsseldorf wies am Donnerstag einen Eilantrag Apples ab, den Vertrieb des Samsung Tablet 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen.

Samsung erklärte, man habe die neue Klage zur Kenntnis genommen und werde die eigenen Rechte an geistigem Eigentum weiter geltend machen. Auf dem Galaxy Nexus ist die Android-Version 4.0 aufgespielt, die für Smartphones und Tablet-PCs gleichermaßen geeignet ist. Samsung und Google hoffen, dass mit dem neuen Betriebssystem mehr Softwareentwickler Anwendungen für Android-Telefone schreiben. Bislang sind für Apple-Geräte mehr Anwendungen verfügbar.

wen/se (dpa, rtr)