Annan und Assad einigen sich auf "Ansatz"
10. Juli 2012
In einem offenen und konstruktiven Gespräch habe er sich mit Präsident Baschar al-Assad auf einen "Ansatz" zur Beilegung der Krise in Syrien verständigt, sagte Kofi Annan im Anschluss an die Begegnung in der syrischen Hauptstadt, allerdings ohne Details zu nennen. Er werde diese Überlegungen nun der Opposition vorstellen, teilte Annan weiter mit, der im Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga im Syrien-Konflikt vermittelt. Der von ihm im April vorgelegte Sechs-Punkte-Friedensplan sieht unter anderem eine Waffenruhe vor, die jedoch bis heute von beiden Seiten nicht eingehalten wird.
Opposition fordert Sanktionen
Der Syrische Nationalrat, die größte Oppositionsgruppe des Landes, kritisierte den Besuch in Damaskus. In einer Stellungnahme forderte das Gremium außerdem die internationale Gemeinschaft auf, endlich rasch zu handeln, um die "Serienmorde des Regimes" zu stoppen. Da Annans Friedensplan nicht fruchte, müsse der Weltsicherheitsrat in New York jetzt Resolutionen nach Kapitel VII der UN-Charta beschließen. Das Kapitel sieht Zwangsmaßnahmen gegen Staaten vor, darunter Wirtschaftssanktionen bis hin zu Militäreinsätzen.
Russland stoppt Waffenlieferungen an Assad-Regime
Russland, nach wie vor ein enger Verbündeter Assads, will vorerst keine neuen Verträge über Waffenlieferungen mehr mit der Führung in Damaskus abschließen. Das teilte die Behörde für militärtechnische Zusammenarbeit in Moskau mit, die den russischen Waffenhandel überwacht. Begründet wurde dies mit der ungelösten politischen Krise in dem arabischen Land. Insbesondere geht es um 40 Kampfflugzeuge vom Typ Yak-130, die Damaskus Ende vorigen Jahres zu "Schulungszwecken" bestellt hatte. Bislang hatte Russland das Geschäft im Wert von 550 Millionen US-Dollar (umgerechnet etwa 448 Millionen Euro) stets mit dem Argument verteidigt, es gebe kein bindendes Waffenembargo gegen Syrien.
Iran, den anderen engen Verbündeten des Regimes in Damaskus, will Annan jetzt in die Lösungssuche für den Syrien-Konflikt einbeziehen. Zu diesem Zweck reiste der internationale Vermittler nach Teheran weiter, wo er an diesem Dienstag Präsident Mahmud Ahmadinedschad sowie Außenminister Ali Akbar Salehi treffen will.
qu/wa (dpa, dapd)