Asyl in Afghanistan

Als Tadschikistan Anfang der 90er Jahre unabhängig wurde und der Ex-Sowjet-Funktionär Emomali Rahmon Präsident wurde, flüchtete der junge oppositionelle Aktivist Amir Hamza Halimow nach Kabul. Zehntausende seiner Landsleute suchten damals vor dem tadschikischen Bürgerkrieg Zuflucht jenseits der Grenze in Afghanistan.

Fast alle kehrten in die Heimat zurück, nicht aber Hamza Halimow. Er lebt bis heute in einem Gästehaus des Ministeriums für Flüchtlinge und Rückkehrer in Kabul, zusammen mit seinen zwei Söhnen und einem Iraner.

Afghanistan hat derzeit kein Asylgesetz. Aber das Ministerium für Flüchtlinge und Rückkehrer sagt, dass sie der Tradition entsprechend vier Asylsuchende in ihr Gästehaus aufgenommen haben. "Nanawate" heißt die afghanische Tradition, Schutzbedürftige aufzunehmen und zu verteidigen, sogar dann, wenn es sich um Feinde handelt.

Laut dem Ministerium halten sich derzeit über 150 Asylsuchende aus dem Iran, aus Tadschikistan, Pakistan, Bangladesch und dem Irak in Afghanistan auf. Auch Separatisten aus dem indischen Kaschmir und Muslime aus Xinjiang, die nicht in ihre Heimat zurückkehren können, halten sich in unbekannter Zahl in Afghanistan auf.

Asylgesetz in Arbeit

Der Tadschike Halimow darf zwar in Afghanistan bleiben, weil er als früherer Aktivist gegen das Regime bei einer Rückkehr um sein Leben fürchten müsste. Aber er muss sich umstellen. "Das Ministerium für Flüchtlinge hat bislang unseren Lebensunterhalt bestritten, aber diese Unterstützung seit drei Monaten eingestellt." Er müsse nun bei den Kaufleuten auf Kredit Lebensmittel kaufen. Um eine offizielle Arbeit aufzunehmen, müsste er eine afghanische Geburtsurkunde vorweisen.

Die Regierung in Kabul arbeitet derzeit an einem Asylgesetz und an einem Gesetz über die Staatsbürgerschaft. Geplant ist, dass politisch Verfolgte und Bürgerkriegsflüchtlinge in Afghanistan Asyl beantragen können.

Afghanistan als "Schutzkorridor"

Dabei ist Afghanistan "kein Land, das im klassischen Sinne Schutz gewähren kann", wie Karl Kopp von Pro Asyl erläutert. Es werde in einer Region, wo es kein klassisches Schutzsystem gibt, als "Schutzkorridor" genutzt. Die zentrale Frage sei aber: "Wie bekommen wir stabile, sichere Verhältnisse in Afghanistan?"

Sein ungeklärter Status, ohne Anerkennung als Asylant und ohne afghanische Staatsbürgerschaft, macht Halimow das Leben schwer. Sechs Jahre schon dauere seine Odyssee durch die verschiedenen afghanischen Behörden, aber ohne Erfolg.

Manchmal geht es allerdings schneller. Anfang April erhielten vier iranische Dissidenten die afghanische Staatsbürgerschaft, die sich 2009 nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Iran an den Protesten beteiligt hatten. Diese Entscheidung erfolgte aufgrund einer Anordnung durch Präsident Karsai, der kraft seines Amtes die afghanische Staatsbürgerschaft an ausländische Bürger verleihen kann.