NATO wird größere Rolle bei Raketenabwehr spielen

Die Raketenabwehrpläne aus der Zeit von US-Präsident George Bush waren bisher kein NATO-Projekt. Viele Bündnispartner waren deshalb verärgert, weil sie darin eine gefährlich Teilung in der Sicherheit sahen. Noch ist nicht klar, wie es mit einer Raketenabwehr weitergehen soll, sicher ist aber, dass die NATO als Ganzes daran einen wichtigen Anteil haben wird. Gerade diese Erleichterung brachte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in seiner Reaktion zum Ausdruck."Ich begrüße, dass die Vereinigten Staaten mit uns diskutiert haben, wie wir eine Raketenabwehr entwickeln können, die alle Verbündete einschließen und alle Verbündete schützen kann." Er begrüße ebenso, dass die NATO eine noch größere Rolle bei den US-Plänen einer Raketenabwehr in Europa spielen werde. "Das ist ein positiver Schritt.“

Russland ein Stück näher?

Der Generalsekretär muss versuchen, für alle NATO-Staaten zu sprechen. Daher drückte er sich sehr vorsichtig aus. Bemerkenswert ist zum Beispiel, dass Rasmussen nicht das Ende des bisherigen Raketenschilds an sich begrüßte, sondern nur die Tatsache, dass die Amerikaner in Zukunft alle europäischen Verbündeten einschließen wollen. Die Regierungen Polens und Tschechiens, wo Teile des Abwehrsystems aufgestellt werden sollten, sehen die Kehrtwende dagegen skeptisch. Für sie bedeuteten die Pläne eine besondere Nähe zu Washington. Der tschechische Ministerpräsident Jan Fischer bestritt aber beim EU-Finanzgipfel in Brüssel, dass die Beziehungen seines Landes zu den USA damit schlechter würden: "Das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten ist sehr gut und das wird sich auch nicht ändern, die Zusammenarbeit geht weiter. Wir haben starke Verbündete und starke Partner.“

Von einem Verrat wollte auch der polnische Ministerpräsident Donald Tusk nichts wissen. Doch es gibt das verbreitete Gefühl, vor allem auf der polnischen Seite, dass die Regierung Obama zu viel Rücksicht auf Moskau nimmt. Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel sah dagegen die neuen Möglichkeiten, die der Schritt eröffnet. "Die Entscheidung ist ein hoffnungsvolles Signal, die Schwierigkeiten mit Russland zu überwinden, im Hinblick auf eine einheitliche Strategie, um die Bedrohung des Iran auch gemeinsam zu bekämpfen." Sie hoffe, dass jetzt auch gemeinsame Gespräche mit dem Iran möglich seien. Wenn diese nicht erfolgreich seien, hoffe sie Saktionen durchsetzen zu können. "Insofern also ein hoffnungsvolles Signal zu mehr internationaler Gemeinsamkeit", so Merkel.

Ganz deutlich überwiegt die Erleichterung bei den Bündnispartnern. Die Hoffnung ist nicht nur, dass sich das Verhältnis zu Moskau jetzt weiter entspannen wird, auch die Zusammenarbeit innerhalb der NATO dürfte sich nach einer Zeit der Spaltung wieder verbessern.

Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Heidi Engels