Zusammen ist man weniger allein
1. März 2016
Der algerische Innenminister ist gar nicht mehr zu bremsen. Von immer neuen Feldern der Zusammenarbeit berichtete Noureddine Bedoui im vollen Presseraum in Algier. Die Beziehung zu Deutschland im Bereich Sicherheit werde auf ein noch höheres Niveau gehoben.
Der deutsche Gast bekommt fast Mitleid mit der Übersetzerin, die all die Ausführungen gleich auf Deutsch wiedergeben muss. In der Sache aber ist der Bundesinnenminister ganz bei Bedoui, will doch auch Thomas de Maizière "die Sicherheitszusammenarbeit auf ein neues Niveau heben, mit einer neuen Dynamik".
"Geißel des Terrorismus"
Nötig scheint das, denn die Unsicherheit ist groß in Algerien. Nicht nur, weil niemand so genau weiß, wie es politisch - mit oder ohne Präsident Abdelaziz Bouteflika - weitergeht. Sondern auch, weil der Islamismus die relative Stabilität in Algerien bedroht. Die Nachbarländer Libyen und Mali gelten als Hochburgen des internationalen Terrorismus und auch im eigenen Land interessieren sich junge Männer ohne Perspektiven für den Dschihad. Gegen diese "Geißel des Terrorismus" will Bedoui vorgehen, auch mit deutschen Kenntnissen. Für Thomas de Maizière ist eine Unterstützung Algeriens nicht nur aus Gutmütigkeit interessant. Erst Anfang Februar ging die deutsche Polizei gegen vier mutmaßliche IS-Kämpfer vor. Sie kamen aus Algerien.
Nicht nur gemeinsame Sorgen
Dem deutschen Innenminister ist aber wichtig, dass er mit Bedoui und dem Regierungschef Abdelmalek Sellal nicht nur "gemeinsame Sorgen ausgetauscht" hat. In den Gesprächen ging es um konkrete Pläne in der Sicherheitszusammenarbeit. So sollen etwa Informationen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus ausgetauscht werden. BKA und Bundespolizei sollen mit den algerischen Behörden enger zusammenarbeiten.
Fingerabdrücke werden abgeglichen
"Sehr zufrieden" zeigte sich de Maizière mit der Reaktion der Algerier auf den Wunsch nach vereinfachter Rücknahme derer, "die wirklich Algerier sind und keine Bleibeperspektive in Deutschland haben". Künftig soll es ausreichen, den algerischen Behörden Namen und Fingerabdruck eines in Deutschland ausreisepflichtigen Algeriers zu sagen, um die Rückführung per Linienflug auf den Weg zu bringen. Im vergangenen Jahr sind knapp 14.000 Algerier nach Deutschland gekommen. Nur 1,6 Prozent von ihnen wurden als Asylbewerber anerkannt. Jetzt sollen vor allem die zuletzt Gekommenen ausgewiesen werden. Die gleiche Vereinbarung hatte de Maizière zuvor mit Marokko getroffen.
Zwischenbilanz in Berlin?
Wie die gemeinsame Zusammenarbeit funktioniert, könnte bei einem Gegenbesuch des algerischen Ministers in Deutschland bilanziert werden. Als Gastgeschenk in Algerien hatte Thomas de Maizière jedenfalls einen kleinen Bär aus Porzellan samt Erklärung dabei: "Das ist ein Berliner Bär. Der soll Sie daran erinnern, dass Sie bald nach Berlin kommen."