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Afrika auf Augenhöhe?

Dagmar Engel22. November 2015

Bereits zum fünften Mal in zwei Jahren hat Außenminister Steinmeier Afrika besucht. Dagmar Engel, die ihn die vergangenen vier Tage nach Mosambik, Sambia, Uganda und Tansania begleitet hat, zieht Bilanz.

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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Uganda - Foto: picture-alliance/B. Jutrczenka
Bild: picture-alliance/B. Jutrczenka

Der Generalsekretär der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) reißt es am Ende raus. Ihm geht es um Gegenseitigkeit. "Wir wollen auf den deutschen Markt mit unseren Produkten," sagt Richard Sezibera. "Außerdem interessieren wir uns für Technologie-Transfer." Es ist das erste Mal, dass so etwas wie Augenhöhe sichtbar wird. Augenhöhe ist ein Begriff, den Frank-Walter Steinmeier auf Reisen in Subsahara-Afrika gern strapaziert.

Aber die Realität sieht eben meist anders aus: Der Minister wird begleitet von einer großen Wirtschaftsdelegation, überwiegend aus klein- und mittelständischen Unternehmern, die Interesse am afrikanischen Markt haben, aber ein paar große sind auch dabei. Sabine Dall'Omo leitet Siemens Südafrika. In Mosambik will sie ihrem Unternehmen einen Platz verschaffen im großen Geschäft mit den riesigen Erdgasvorkommen dort. "Mit einem integrierten Konzept geht es uns dabei darum, Mosambik zu helfen, das Beste daraus zu machen."

Frank-Walter Steinmeier zu Besuch bei Mosambiks Außenminister Oldemiro Julio Marques Baloi - Foto: picture-alliance/dpa/B.von Jutrczenka
Frank-Walter Steinmeier zu Gast bei Mosambiks Außenminister Oldemiro Julio Marques BaloiBild: picture-alliance/dpa/B.von Jutrczenka

Zentrales Thema: Korruption

In Kampala, der Hauptstadt Ugandas, soll der neue Hafen von Bukasa entstehen. Ein Projekt, dass das Familienunternehmen Gauff in sieben langen Jahren mit der ugandischen Regierung ausgehandelt hat. "Bukasa soll der Anfangspunkt für den zentralen Korridor sein, der Kampala mit den Häfen Tanga und Daressalam verbindet", heißt es im Imagefilm. Derzeit gelangen Güter nur über den Nordkorridor an den Seehafen Mombasa in Kenia. Das Problem dieser Alternativlosigkeit war am selben Tag zu erfahren: Schwere Niederschläge zerstörten Teile der Strecke, hunderte LKW bringen ihre Lieferungen nicht mehr ans Ziel, der wirtschaftliche Verlust ist erheblich.

Korruption sei beim Vertragsabschluss nicht im Spiel gewesen, darauf besteht Gauff Senior. Das ändert nichts daran, dass Korruption ein zentrales Thema bei dieser Steinmeier-Reise ist: "Bekämpfung von Korruption - in der Mehrzahl der Staaten - ist ein Thema, bei dem mehr Engagement erwartet werden kann", zieht der deutsche Außenminister als erste Bilanz seiner Reise. Trotzdem bleibe er dabei, "dass die ostafrikanischen Staaten eine Region sind, mit der Deutschland und die Europäische Union die enge Zusammenarbeit suchen sollten".

Vertrauen auf regionale Konfliktlösung

Und ganz am Ende liefert auch Frank-Walter Steinmeier nochmal ein Beispiel dafür, was Augenhöhe auch bedeuten kann. Auf die Frage, wie Deutschland helfen werde, den Konflikt in Burundi zu befrieden, antwortet er: "Wir müssen darauf vertrauen, dass es für Burundi eine regionale Lösung gibt." Die internationalen Hoffnungen gingen dahin, "dass Afrikanische Union und EAC mit ihren Vermittlungen Erfolg hätten, und das schnell".

Nach der Station Tansania geht es zurück nach Berlin. In Deutschland war das Interesse an dieser Reise des Bundesaußenministers gering. Das mag auch mit der Situation nach den Anschlägen von Paris zu tun haben. Bedeutung bekam die Reise nur am Tag der Geiselnahme in Bamako: Da wollte jeder ein Statement von Steinmeier, der schließlich zum selben Zeitpunkt in Afrika war. Zu dem Zeitpunkt führte er gerade Gespräche in Lusaka. Die Hauptstadt Sambias ist von Bamako 8000 Kilometer entfernt. Nur zum Vergleich: Von Berlin nach Damaskus ist es nur halb so weit.

Geiselnahme im Hotel in Bamako - Foto: picture-alliance/Photoshot
Nach der Geiselnahme in Mali war das Interesse deutscher Medien an Steinmeier großBild: picture-alliance/Photoshot