AfD-Parteitag abgesagt
2. Juni 2015
Der Mitte Juni in Kassel geplante Parteitag der AfD (Alternative für Deutschland) ist geplatzt. Statt des geplanten Delegiertenparteitags solle es voraussichtlich Ende Juni einen Mitgliederparteitag geben, teilte AfD-Sprecher Christian Lüth über Twitter mit. Der Bundesvorstand folgte mit der Absage des Parteitags Bedenken des Bundesschiedsgerichts, das Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl der Delegierten geäußert hatte. Einige Mitglieder des Schiedsgerichts hatten in Frage gestellt, ob die Delegierten-Auswahl etwa in Nordrhein-Westfalen und in Hessen rechtmäßig war.
Gewinnt Lucke?
Die Absage des Parteitags könnte AfD-Gründer Bernd Lucke entgegenkommen, der den alleinigen Vorsitz in der Partei anstrebt. In Kassel sollte die Parteispitze von derzeit drei Vorsitzenden auf einen Parteichef - nach einer befristeten Doppelspitze - verringert werden. Lucke hatte befürchtet, unter den Delegierten keine Mehrheit hinter sich zu haben. Von einem Mitgliederparteitag, zu dem jedes einzelne Mitglied von der Parteibasis anreisen kann, erhofft er sich mehr Unterstützung.
In der Führungsspitze der AfD tobt seit Wochen ein Richtungsstreit. Lucke vertritt den liberal-konservativen Flügel der Partei. Seine größte Rivalin ist die sächsische AfD-Chefin Frauke Petry. Sie wird dem national-konservativen Flügel zugerechnet. Der niedersächsische AfD-Landesvorsitzende Armin Paul Hampel hatte vergangene Woche in einem Interview erklärt, Lucke habe sich schon von der AfD verabschiedet. Dem hatte Lucke vehement widersprochen.
Lucke wirft seinerseits dem national-konservativen Flügel rechtspopulistische Tendenzen und eine mangelnde Abgrenzung zur NPD vor.
as/kle (dpa, rtr, afp)