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Ende der Monarchie

Wim Abbink24. Dezember 2007

In Nepal wird die Monarchie abgeschafft. Regierung und ehemalige maoistische Rebellen einigten sich am Montag (24.12.2007) auf die Ausrufung der Republik im Himalaya-Staat.

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Parlament in KathmanduBild: AP

Nach Beratungen mit den früheren maoistischen Rebellen teilte Finanzminister Ram Sharan Mahat in Kathmandu mit, dass Nepal in einer Übergangsverfassung zu einer demokratischen Bundesrepublik erklärt werden solle. Dies werde jedoch erst nach den Wahlen im April geschehen.

Kernforderung der Maoisten erfüllt

Nach der Einigung auf eine Abschaffung der Monarchie in Nepal wollen die Maoisten in dem Himalaya-Staat sich wieder an der Regierung beteiligen. Das kündigte Maoistenführer C. P. Gajurel in der Parteizeitung "Rising Nepal" an. Er sagte, um weitere Verzögerungen bei der im April geplanten Wahl zur verfassunggebenden Versammlung zu verhindern, würden die Maoisten vermutlich Abstand von ihrer Forderung nach einer Neuverteilung der Ministerien nehmen. Die Maoisten, die vor ihrem Austritt aus der Regierung im September vier Minister stellten, hatten eine Beteiligung am Finanz- und am Verteidigungsministerium gefordert.

Nach längeren Verhandlungen hatten sich die regierenden sechs Parteien und die Maoisten auf eine 22-Punkte-Vereinbarung zur Überwindung der festgefahrenen politischen Lage geeinigt. Darin heißt es, dass das Übergangsparlament Nepal in einer Resolution zur Republik erklärt und damit eine Kernforderung der Maoisten erfüllt. Die Abschaffung der Monarchie nach 240 Jahren muss demnach nach der bereits mehrfach verschobenen Wahl von der verfassunggebenden Versammlung formal bestätigt werden.

Vertrauen der Untertanen verspielt

König Gyanendra
Er hat fertig: König GyanendraBild: AP

Die Maoisten hatten vor einem Friedensabkommen im November 2006 zehn Jahre lang für die Abschaffung der Monarchie in Nepal gekämpft. Traditionell wird der König als direkter Nachkomme des beliebten hinduistischen Gottes Vishnu gesehen. König Gyanendra allerdings hatte 2005 mit seiner Entscheidung, sich zum Alleinherrscher zu erklären, das Vertrauen seiner Untertanen verspielt.

Wochenlange Massenproteste, an denen sich auch die Maoisten beteiligten, zwangen ihn 14 Monate später zum Verzicht auf seinen absoluten Machtanspruch. Ein Friedensabkommen im November 2006 beendete dann endgültig den rund zehnjährigen Aufstand der Ultralinken, bei dem mehr als 13.000 Menschen getötet wurden.