Abbas wird Chef der Einheitsregierung
6. Februar 2012
Fatah und Hamas, die beiden rivalisierenden Palästinenserorganisationen, haben in ihrem Konflikt um Neuwahlen und Einheitsregierung einen Kompromiss gefunden: Mahmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, wird Chef der neuen Übergangsregierung. Bei einem Treffen in Doha, Katar, unterzeichneten Abbas und Hamas-Exilchef Khaled Maschaal eine entsprechende Vereinbarung. Dies bestätigten ranghohe palästinensische Regierungsvertreter.
Unklar ist noch, wann die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen wird. Und ob der bisherige Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiegebiete, Salam Fajjad, einen Posten übernehmen wird.
Weg frei für Wahlen
Abbas und Maschaal einigten sich auch auf Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die in den kommenden Monaten abgehalten werden sollen. Die neue Übergangsregierung, die vorwiegend aus unabhängigen Experten bestehen soll, soll die Wahlen vorbereiten.
Hamas und Fatah hatten bereits im April 2011 ein Versöhnungsabkommen vereinbart, dessen Umsetzung seit Monaten stillsteht. Bisher regierte die Fatah im Westjordanland, die Hamas im Gazastreifen, aus dem sie die Fatah 2006 vertrieben hatte. Israel sieht die Zusammenarbeit beider Bewegungen kritisch, da sich die radikalere Hamas weigert, die Forderungen des Nahost-Quartetts bestehend aus den UN, der EU, den USA und Russland anzuerkennen. Sie dringen auf eine Anerkennung Israels und der Friedensverträge und rufen zum Gewaltverzicht auf.
nis/SC (dpa, afp, rtre, dapd)