15 asiatische Länder bei Freihandelszone einig
4. November 2019
15 Länder aus Asien und der Pazifikregion wollen im kommenden Jahr ein umfangreiches Handelsabkommen unterzeichnen. Das teilten die Regierungschefs der beteiligten Staaten am Ende des ASEAN-Gipfels in der thailändischen Hauptstadt Bangkok mit. China, Japan, Südkorea, die zehn südostasiatischen ASEAN-Staaten sowie Australien und Neuseeland seien sich in zentralen Fragen wie dem Marktzugang für die Partner einig.
Indien, das an den Verhandlungen beteiligt war, wolle das Abkommen zunächst nicht mittragen, da noch erhebliche Differenzen bestünden, heißt es in der Abschlusserklärung. Die bevölkerungsreichste Demokratie der Welt könne dem Pakt aber jederzeit beitreten.
Streitpunkt: Exporte aus China
Zusammen mit Indien stünde der geplante asiatisch-pazifische Freihandelspakt RCEP für ein Drittel der globalen Wirtschaftsleistung und fast die Hälfte der Weltbevölkerung. Die Regierung in Neu-Delhi habe unter anderem mit Blick auf viele Produkte aus China Bedenken, schreiben indische Medien.
Die RCEP-Gespräche haben durch den Handelsstreit zwischen den USA und China neuen Schwung bekommen - zumal US-Präsident Donald Trump kurz nach seinem Amtsantritt auch das bereits fertig ausgehandelte Abkommen für eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) aufgekündigt hatte. Die RCEP-Teilnehmerstaaten wollen diese Lücke für sich nutzen. Vor allem für China als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt wäre der Freihandelspakt ein großer Erfolg.
Trump lädt zu "speziellem Gipfel"
Wann genau das Abkommen 2020 unterzeichnet werden soll, ist noch unklar. US-Sicherheitsberater Robert O'Brien kündigte unterdessen an, Trump wolle die zehn ASEAN-Länder zu einem "speziellen Gipfel" Anfang des Jahres in die Vereinigten Staaten einladen.
Beim Gipfel in Bangkok ging es auch um Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer. Hier bemühten sich China und die ASEAN-Gruppe darum, einen Regelkodex zu entwickeln. Den größten Teil des rohstoffreichen Seegebiets, durch das wichtige Schifffahrtsrouten führen, reklamiert China für sich. Auch die Philippinen, Vietnam, Malaysia, Brunei und Taiwan haben Territorialansprüche erhoben.
jj/gri (dpa, rtr)