Deutsche Welle-Intendant verurteilt Störung der Programme für Äthiopien

Der Intendant der Deutschen Welle, Erik Bettermann, hat die gezielte Störung des Hörfunkprogramms für Äthiopien verurteilt. Vor Beginn der Parlamentswahlen in Äthiopien am Sonntag, 23. Mai, waren die Kurzwellenfrequenzen des Amharischen Programms der Deutschen Welle mehrfach gestört worden.

Bettermann: „Dieser eklatante Verstoß gegen geltendes internationales Recht und das Grundrecht auf Informationsfreiheit ist nicht hinnehmbar. Insbesondere vor Wahlen müssen die Menschen sich auf der Grundlage freier und unzensierter Information ihre Meinung bilden können, wem sie ihre Stimme geben. Wenn die Auslandsmedien nicht mehr zu hören sind, bleiben Äthiopiern nur die zensierten Inlandsmedien.“ Die Deutsche Welle habe den Vorgang der Deutschen Botschaft in Addis Abeba und dem Leiter der EU-Wahlbeobachtermission in Äthiopien zur Kenntnis gebracht.

In den vergangenen Monaten hatte es wiederholt Störungen gegen Sendungen von Auslandssendern für Äthiopien gegeben. Bettermann sagte, die Deutsche Welle verstehe sich als „deutsche Stimme der Menschenrechte“. Sie sei ebenso wie andere unabhängige internationale Sender „ein nicht zu unterschätzender Faktor im Bemühen, den Menschenrechten in noch mehr Ländern dieser Welt Gewicht und Durchsetzung zu verschaffen“.

Das seit 1965 bestehende DW-Programm für Äthiopien ist immer wieder von Jamming betroffen. Während die Regierung in Addis Abeba in der Vergangenheit Störmanöver vehement dementierte, gestand sie unlängst erstmals Jamming von Auslandssendern offiziell ein. Die Programme der Deutschen Welle und der Voice of America auf Amharisch werden täglich von Millionen Äthiopiern gehört – zum Missfallen der dortigen Regierung. Bereits 2007 hatte die Bundesregierung bei Ministerpräsident Meles Zenawi interveniert, nachdem das Hörfunkprogramm der Deutschen Welle monatelang gestört worden war. Damals war eindeutig die Störquelle in Äthiopien identifiziert worden.

Anfang Mai hatten die Auslandssender Deutsche Welle, Radio Netherlands Worldwide, BBC, Radio France Internationale und Voice of America sich in einer gemeinsamen Erklärung zum Internationalen Tag der Pressefreiheit nachdrücklich für den freien Fluss unzensierter Informationen ausgesprochen. In immer mehr Ländern würden Ausstrahlungen über Satellit und Kurzwelle gestört und Internetseiten geblockt.

23. Mai 2010
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